>>> Mitgliederversammlung des CDU-Stadtverbandes Verden 24. Mai 2012

>>> Einladung zur CDU-Mitgliederfahrt nach Hamburg am 24. Juni 2012

Jens Richter, Vorsitzender und CDU-Ratsmitglied

CDU Stadtverband fordert Verzicht auf Steinpodest

Verden. Der CDU-Stadtverband Verden fordert, das geplante Möblierungskonzept für den Rathausvorplatz zu überdenken und auf das in der Kaufmannschaft und in der Öffentlichkeit sehr umstrittene Steinpodest zu verzichten.

Nach dem Ergebnis der zweiten Ausschreibung für die Umgestaltung des Rathausvorplatzes liegt die Maßnahme mit 1,726 Mio. € etwa 500.000 € über dem vom Planungsbüro veranschlagtem Betrag. „Vor diesem Hintergrund hält die CDU es für legitim, über einzelne Gestaltungselemente noch einmal nachzudenken. Allein das Podest (in der Zeitung bereits als Störtebekers Grab bezeichnet) verschlingt einen Betrag von 80.000 €“, so der Stadtverbandsvorsitzende und Ratsmitglied Jens Richter, der nicht bereit ist, dieser Mehrausgabe kommentarlos zuzustimmen.

„In unserer kritischen Haltung gegenüber dem Planungsbüro sind wir noch einmal bestätigt worden“, ergänzt Birgit Mellerowitz. Nachdem die Probepflasterung am Lugenstein nicht überzeugt hat, wurden Detaillösungen ebenfalls nicht zufriedenstellend präsentiert. „Diese erheblichen Abweichungen zwischen kalkulierten und tatsächlichen Kosten ist ein weiteres Ärgernis“, so die stellv. Vorsitzende weiter.

„Das vor dem Rathaus etwas passieren muss, ist unstrittig“, berichtet Frank Medenwald. Aber gerade vor diesen Kostenentwicklungen fordern wir SPD und Grüne auf, über einzelne Details noch einmal nachzudenken. Der Verzicht des Podestes würde zudem eine wesentlich flexiblere Nutzung des Rathausvorplatzes insbesondere bei Markttagen und großen Innenstadtveranstaltungen bedeuten.

Verdener Nachrichten vom 17.04.2012

Verden Der Stadtvorstand der CDU Verden tagt am kommenden Dienstag, 24. April 2012 ab 20:00 Uhr im Eichenkrug Früchtnicht in Verden-Dauelsen. Hierzu lädt Vorsitzender Jens Richter alle Vorstandsmitglieder und interessierte Parteimitglieder recht herzlich ein.

Neben der Vorbereitung der nächsten Mitgliederversammlung und der verschiedeneren Aktionen in nächster Zeit steht auch die Entwicklung neuer Standpunkte als Empfehlung für CDU-Ratsfraktion auf der Tagesordnung.

Im Mittelpunkt der Sitzung steht jedoch ein Gespräch mit dem CDU-Landtagskandidaten Adrian Mohr, welcher am 20. Januar 2013 im Wahlkreis Verden antreten wird. Mit ihm zusammen wird u.a. besprochen, was in Hannover ab 2013 für Verden getan werden kann. Auch werden erste Vorberei-tungen für den anstehenden Wahlkampf besprochen.

Adrian Mohr, CDU-Kreisvorsitzender und Landtagskandidat

VERDEN Das im Auftrag des Innenministeriums erstellte „Hesse-Gutachten“ zu den Kommunalstrukturen in Niedersachsen analysiert für den finanzstarken Kreis Verden zwar auch Schwächen, sieht aber letztlich keinen zwingenden Handlungs- also Fusionsbedarf.

Da geht die Landes-SPD viel weiter: Der ehemalige niedersächsische Innenminister Heiner Bartling stellte kürzlich Pläne vor, die bei allen Verantwortlichen vor Ort die Alarmglocken läuten lassen: Die 39 Landkreise in Niedersachsen sollen laut Bartling in etwa zehn Regionalkreise mit je rund 800000 Einwohnern aufgehen. Das wäre das Ende des Landkreises Verden – und aufgrund unserer Lage im Elbe-Weser-Raum auch das Ende von Verden als Kreisstadt.

Damit nicht genug: Unter den Regionalkreisen will der SPD-Sprecher „leistungsfähige Einheiten mit einer Größe von 30000 bis 40000 Einwohnern“ schaffen. In unserem Landkreis wäre diese „Zwangsreform“ das Aus für die eigenständigen Gemeinden Langwedel, Kirchlinteln, Dörverden, Oyten und Ottersberg sowie der Samtgemeinde Thedinghausen. Laut Presseberichten gesteht Bartling, dass diese Forderungen nicht so klar ins SPD-Wahlprogramm geschrieben werden sollen. Im Programm wird das „wohl eher schwammig bleiben“. Das macht die Pläne indes nicht weniger gefährlich.

Auch nach 2013 gibt es Fusionsbedarf in Teilen Niedersachsens, vor allem in finanz-, bevölkerungs- und strukturschwachen Kreisen. Unübersichtliche und bürgerferne Großkreise dürfen aber nicht das Ziel sein. Vor allem darf man keine Reißbrettpläne über die Köpfe der Betroffenen hinweg verkünden. Wer so von oben regieren will, von dem haben die Kommunen im Land wenig Gutes zu erwarten. Natürliche und gewachsene Strukturen darf man – wenn überhaupt – nur von unten nach oben ändern. Die Einsicht bei „Pleitekommunen“ im Wendland, an der Küste oder im Harz ist da. Hier lebensfähige Kommunen zu schaffen, ist sinnvoll. Auch gut, dass das mit Entschuldungshilfen gefördert wird.

Frank Medenwald

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Brockmann,

im Namen der CDU-Fraktion stelle ich folgenden Antrag:

1.) Die Verwaltung schafft die Voraussetzungen für einen zweispurigen Ausbau der Südbrücke über die Aller. Für die Umsetzung der Maßnahme ist zu prüfen, in wieweit Fördermittel
(Nachfolgeprogramm GVFG) eingeworben werden können.

2.) Die Verwaltung wird beauftragt ein Innenstadtverkehrskonzept zu entwickeln. Darin soll ein Notfallplan enthalten sein, der bei Sperrung der Nordbrücke zum Tragen kommt.

Begründung:
Die landesplanerische Feststellung für das Raumordnungsverfahren der B 215 läuft aus und es ist davon auszugehen, dass ein 3. Allerübergang ganz aus dem Bundesverkehrswegeplan gestrichen
wird. Umso wichtiger ist es für die Stadt, dass die Südbrücke zum vollwertigen, durchgehend zweispurigen Allerübergang ausgebaut wird.

Einher gehend mit einem ebenso dringend benötigten Verkehrskonzept für die Innenstadt lässt sich dadurch eine spürbare Entlastung der Nordbrücke über die Aller erreichen. Der Unfall auf dieser Brücke in der jüngsten Vergangenheit hat die Notwendigkeit des Handelns erneut deutlich aufgezeigt. Wäre dieser Unfall tagsüber geschehen – die Folgen wären nicht abschätzbar! Derartige Situationen können sich – auch zu anderen Tageszeiten – jederzeit wiederholen. Es ist zwingend erforderlich darauf vorbereitet zu sein und daher sollte schnell für derartige Szenarien ein Notfallplan entwickelt werden. Das Erfordernis eines zweiten Allerüberganges wurde hierbei wieder sehr deutlich.

Mit freundlichen Grüßen
Frank Medenwald

>>> Antrag als Dokument (.pdf)

Jens Richter, Ratsherr und Kreistagsabgeordneter

Sehr geehrter Herr Landrat Bohlmann,

ich stelle folgenden Antrag zur Beratung im Planungs-, Wirtschafts- und Verkehrsausschuss sowie im Kreistag:

1.) Die Kreisverwaltung prüft, ob die von der Stadt Verden mehrheitlich beschlossene Geh- und Radwegeverbindung entlang der Eisenbahnüberführung über die Aller und Wätern grundsätzlich in die Radwege-Prioritätenliste des Landkreises Verden aufgenommen werden kann und welche Voraussetzungen dafür erforderlich sind.

2.) Die Kreisverwaltung legt dar, an welcher Stelle der Prioritätenliste ggf. diese Radwegeverbindung stehen würde und in welchem Jahre dann Finanzmittel bereitgestellt werden würden.

3.) Die Verwaltung legt dar, welche Auswirkungen dies auf bereits angemeldete Projekte in den anderen Gemeinden hätte.

4.) Die Verwaltung prüft, ob eine Unterhaltung (Bauunterhaltung und Winterdienst) dieser möglichen Radwegeverbindung durch den Landkreis erfolgen kann.

Begründung:

Der Rat der Stadt Verden hat am 23.06.2009 mehrheitlich beschlossen, mit der Deutschen Bahn eine Vereinbarung über die Planung einer Geh- und Radwegeverbindung entlang der neuen Eisenbahnbrücke abzuschließen sowie der erforderlich Verstärkung  der Eisenbahnbrücke zu vereinbaren. Für die Planungskosten sowie Verstärkung der Brücke übernimmt die Stadt Verden Kosten in Höhe von 708.000,00 €.

Die Befürworter dieser Radwegeverbindung haben bisher immer argumentiert, dass diese Verbindung, die auch im erheblichen Maß die Gemeinde Dörverden betrifft, regional bedeutsame sei und der Landkreis für den Bau und die Unterhaltung aufkommen müsse.

Da sowohl der Landkreis als auch die Gemeinde Dörverden bisher eine Kostenbeteiligung an diesem Millionenprojekt abgelehnt haben, sollten die zuständigen Gremien des Landkreises einen Beschluss fassen, wie mit dem Ansinnen der Stadt Verden zu verfahren ist.

Mit freundlichen Grüßen

Jens Richter
Kreistagsabgeordneter

>>> Antrag als Dokumend (.pdf)

Mitglieder des CDU-Stadtverbandsvorstandes an der einspurig geführten Südbrücke

Verden. Den zweispurigen Ausbau der Südbrücke in Verbindung mit einem abgestimmten Verkehrskonzept für die Innenstadt fordert der CDU-Stadtverband Verden. Dies ist das Ergebnis einer intensiven Beratung im Vorstand, der am Mittwoch getagt hat. „Nachdem die Öffentlichkeit nun aus der Zeitung erfahren hat, das Ende April die landesplanerische Feststellung für das Raumordnungsverfahren der B 215 ausläuft und eine Verlängerung nicht möglich ist, muss davon ausgegangen werden, dass die über 30 Jahre alte Planung für den 3. Allerübergang ganz aus dem Bundesverkehrswegeplan gestrichen wird“, befürchtet Stadtverbandsvorsitzender Jens Richter.

„Gerade der schwere Verkehrsunfall auf der Nordbrücke Ende Februar hat uns wieder vor Augen geführt, dass wir in Verden mindestens zwei vollwertige Allerübergänge benötigen“, so Richter weiter. Der Vorstand war sich einig, dass zeitnah der zweispurige Ausbau der Südbrücke fortgesetzt werden sollte, um eine bessere Verteilung der Verkehrsströme zu ermöglichen.

„Die CDU fordert in diesem Zusammenhang auch die Erstellung eines Verkehrskonzeptes für die Innenstadt und wird hierzu entsprechende Anträge in den Rat einbringen“, erklärt der stellv. Vorsitzende Frank Medenwald. „Durch die anstehenden baulichen Veränderungen am Allerufer ist eine konsequente Innenstadtverkehrsplanung notwendig“, ergänzt Birgit Mellerowitz, die in diesem Zusammenhang darauf hinweist, dass die für die Süderstadt vom Rat beschlossenen 50 – 60 zusätzlichen Parkplätze weder vorgestellt noch umgesetzt wurden.

„Vielleicht denkt die Verwaltung auch noch einmal über das von der CDU vor Jahren beantragte Notfallkonzept nach. Wenn sich der letzte Unfall am Tage ereignet hätte, wäre in Verden wieder ein absolutes Verkehrschaos ausgebrochen“, so Richter abschließend.

Motivationstraining beim politischen Aschermittwoch der Kreis-CDU

Der Landtagsabgeordnete Clemens Große Macke, agrarpolitischer Sprecher seiner Fraktion, erntete als Büttenredner beim politischen Aschermittwoch der Kreisverdener CDU Beifallsstürme.

"Weil man aus seinem Namen ja was machen muss", hat Clemens Große Macke den seinen ins Englische übersetzt: Big Mac. Erster Lacher für den Landtagsabgeordneten, der am Dienstagabend beim politischen Aschermittwoch der Kreisverdener Christdemokraten in die Bütt stieg und am Ende tosenden Beifall bekam. Vorher gab’s im Dauelser Gasthaus Früchtnicht traditionell Grünkohl satt.
Von Anke Landwehr Verden. Wie es in Verden um die Gleichberechtigung bestellt ist? Große Macke hat 100 vor dem Dom zusammengetrommelte Männer gefragt, wer bei ihnen zu Hause die Hosen anhabe. Die Frau? Dann bitte nach links treten. Rechts steht nachher nur einer – "so ein kleiner Fiedi", der nix kapiert hat: "Mien Fro hett seggt, stell di dor hen." Große Macke lebt in Addrup im Landkreis Cloppenburg. Dort ist er geboren, dort hat er eine Kindheit "wie im Paradies" verbracht. Nun ja, mit einer kleinen Einschränkung: "Ich habe fünf Schwestern, das war ein bisschen schwierig", sagt er, plinkert mit den Augen und erzählt, dass er drei Söhne hat.

Der Shanty-Chor Wolken, Wind & Wogen mit Helmut Tietje am Akkordeon und Martin Staedler an der Gitarre.

Addrup jedenfalls hat 400 Einwohner und drei Kneipen, die ihr Überleben den Männern verdanken. Wenn die sich regelmäßig einen antüdeln, "ist das für einen guten Zweck, für unser Dorf", sagt Große Macke. "Da musst du durchziehen, da kannst du nicht schlappmachen." In seinem Fall führte das außerdem direktemang ins Leineschloss. "Einer von uns muss in den Landtag", befand die Thekenrunde eines Abends. "Und weil ich den kleinsten Hof hatte, sollte ich das sein." 2003 fuhr der einer Pferdehändler-Dynastie entstammende Katholik 76 Prozent der Erststimmen in seinem Wahlkreis ein. 2008 waren es 70 Prozent – immer noch das beste Direktwahlergebnis in Niedersachsen.

Lustige Runde: Dem CDU-Kreisvorsitzenden Adrian Mohr (2. v. li.) und Clemens Große Macke sitzen der Bundestagsabgeordnete Andreas Mattfeldt (2. v. re.) und Heinrich Klopp gegenüber. Als CDU Kandidat bei der Bürgermeisterwahl im vergangenen September angetreten und gescheitert, kommt Klopp immer noch gerne nach Verden.

Je länger Große Macke in freier Rede kalauert und zensurverdächtige Witze einflicht, desto mehr kommt er in Fahrt. "Wähle, wolle, verantworte", ruft er in den proppevollen Saal und geißelt mal eben die, "die jeden Tag Chicken Nuggets essen wollen, aber gegen große Ställe und Schlachtanlagen sind. Glauben die denn, dass Hähnchen Suizid machen?" Große Macke könnte auch den Kaffeefahrten-Verkäufer geben oder den Motivationstrainer. Wie zu deren Hochzeiten Ulrich Strunz die Menschheit in Ameisen und Adler einteilte, so tut es auch der agrarpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion und fügt als dritte Gruppe die Enten hinzu. "Das sind die, die immer nur quaken und hinterher alles besser wissen." Der deutsche Adler jedoch ist flügellahm: "Wenn der Beute schlagen will, stellt er einen Antrag mit vier Durchschlägen und wundert sich, wenn sie dann weg ist." Große Macke fragt sich, wo die soziale Wärme in Deutschland geblieben ist, "wo der Mut zur Veränderung?" Und, als hätte er ein Seminar von Emil "Tschaka!" Ratelbrand besucht: "Morgen kann sich dein Leben ändern, du musst es nur wollen."

Wolken, Wind&Wogen tritt auf. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Andreas Mattfeldt will "Seitensprünge" hören, doch die Shantys singen lieber von Matrosen und klingenden Klampfen. Refrain: "Was kann das Leben Schön’res uns geben, wir wollen CDU-ler sein." Mattfeldt stößt auf Bundeskanzlerin Merkel an: "Was diese Frau leistet, ist phänomenal." "Bravo", ruft eine Frau, das Publikum will gar nicht mehr aufhören mit Klatschen. So enthusiastisch ist schon Heinrich Klopp begrüßt worden, der im vergangenen September gescheiterte Bürgermeisterkandidat der Verdener CDU. Das Thema Wulff wird weitestgehend ausgeklammert, lieber erzählt Landtagsabgeordneter Wilhelm Hogrefe, wie der frühere Landwirtschaftsminister Karl-Heinz Funke (SPD) Parteifreunde auf Staatskosten eingeladen hat.
Der Tischnachbar zur Rechten genießt die Pinkel zum Kohl. Sie schmeckt ihm fast so gut wie die in Oldenburg, wo er herstammt. "Die wird mit Graupen gemacht, von uns wegen ihrer Form Kälberzähne genannt." Keine Graupen in der Verdener Pinkelwurst. "Wir nehmen Hafergrütze", sagt Schlachtermeister Jörn Gerwinat.

Politischer Aschermittwoch der Kreis-CDU mit Clemens große Macke

Die Pose von Clemens große Macke erinnert an die eines Pfarrers. Seine Rede war aber auch durchaus von missionarischem Eifer geprägt.

DAUELSEN/LANDKREIS Die Damen, die ihre Gatten am Dienstag nicht zum 9. vorabendlichen politischen Aschermittwoch der Kreis-CDU ins Gasthaus Früchtnicht nach Dauelsen begleitet hatten, mögen sich gestern Morgen verwundert die Augen gerieben haben. Andere, wie Renate Hogrefe, Karin Mohr oder Angelika Rosenthal, wussten sicher sofort, dass ihre Männer beim Komplimentemachen noch unter dem Einfluss der Veranstaltung standen.

Wer da am Dienstag nach dem üppigen Kohl- und Pinkelessen Zeichen von Ermüdung gezeigt haben sollte, war schnell wieder wach. Die Liedzeile „Was kann das Lebens uns Schön‘res geben, wir wollen CDUler sein“ der „Wolken, Wind & Wogen“-Sänger war kaum verklungen, da schwor Festredner Clemens große Macke seine 150 Zuhörerinnen und Zuhörer auch schon wort- und stimmgewaltig ein: auf die Partei im Speziellen, auf politisches Engagement im Allgemeinen. Der stehend gegebene Applaus nicht nur vom Bundestagsabgeordneten Andreas Mattfeldt, dem Landtagskollegen Wilhelm Hogrefe, dem CDU-Kreisvorsitzenden Adrian Mohr und dem letztjährigen Verdener Bürgermeister-Kandidaten Dr. Wilhelm Klopp war ihm dafür am Ende sicher.

Mit Begeisterung nahmen die kreisverdener Christdemokraten den Festvortrag von Clemens große Macke auf.

Es waren nicht die großen Themen, um die es am Dienstag ging. Griechenland-Krise und Wulff-Rücktritt waren ganz bewusst weit weggeschoben worden. Selbst die ihm eigenen Themen streifte der Landwirt und agrarpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion nur am Rande.

„Das Mobilisieren interessiert mich“, erklärte große Macke sein Ansinnen. Um die Augen der Älteren wieder zum Leuchten bringen, junge Menschen zum Mitmachen zu bewegen, ohne „den Jugendwahn der anderen“ mitzumachen, darum war der Politiker aus dem 400-Seelen-Dorf Addrup nach Verden gekommen. Schließlich galt es, beizeiten die Weichen zu stellen für einen erfolgreichen Wahlkampf. Denn am 20. Januar 2013 sind die Niedersachsen aufgerufen, über die Besetzung ihres Landtags abzustimmen.

Der Landtagsabgeordnete beschwor die Damen und Herren, eingetretene Pfade zu verlassen. „Morgen früh ändert sich ihr Leben“, gab er der Versammlung am Ende mit auf den Heimweg. Und so ein Neustart, das machte der 52-Jährige vor allem den Herren der Schöpfung deutlich, beginne schon bei der Begrüßung der Angetrauten mit den Worten „Guten Morgen, Schatz, mein Gott, wie gut du heute aussiehst.“

Uwe Schünemann hatte die Latte im vergangenen Jahr hoch gelegt. Der niedersächsische Innenminister entpuppte sich seinerzeit als singende und schunkelnde Stimmungskanone, die ihr Pulver kräftig in Richtung politische Gegner verschoss.

Große Macke, oder auch „Big Mac(k)“, vor Selbstbewusstsein nur so strotzend, versteckte sich aber keineswegs hinter dem Vorgänger. Wie eine Mischung aus Fernsehprediger und Motivationstrainer stand er da, zunächst nur das Rednerpult, dann auch das Mikro beiseite lassend. Anders als Schünemann machte der Cloppenburger – laut Hogrefe Spross einer alten Pferdehändler-Dynastie – den Feind aber zunächst nicht in der Opposition, sondern in den eigenen Reihen aus.

Zur Verdeutlichung bediente sich große Macke mal eben bei Brehms Tierleben. Enten, die immer etwas zu quaken hätten, aber keine Verantwortung übernähmen, dienten bestenfalls als schlechtes Beispiel, so der Christdemokrat. „Wir brauchen den Ameisen-Adler“, stellte große Macke die von ihm bevorzugte Kreuzung vor aus dem fleißigem Insekt und dem Greifvogel, der weiß, wann er zuschlagen muss.