CDU berät Maßnahmen zum Haushaltsausgleich

Verden. ♦ Die CDU-Stadtratsfraktion hat ihre nächste Fraktionssitzung am kommenden Montag per Videokonferenz. Im Mittelpunkt der Beratungen stehen Maßnahmen zum langfristen Haushaltsausgleich. „Wie bereits bei den Haushaltsberatungen 2020 deutlich wurde, kann der Haushalt aufgrund der stark steigenden Aufwendungen mittel -und langfristig nicht mehr ausgeglichen werden. Daher hatte die Union in den Beratungen gefordert, eine Strategie für den Haushaltsausgleich zu erarbeiten", berichtet Fraktionsvorsitzender Jens Richter. Die CDU möchte Vorschläge sammeln, die im Arbeitskreis der Stadt am 02.06.2020 mit den anderen Fraktionen beraten werden sollen.

Die Neubauten und die damit verbundenen Abschreibungen sowie die Unterhaltung der städtischen Immobilien stellt einen besonderen Kostenfaktor dar. Neben der Erweiterung der Grundschulen und den Bau von Kita´s in Dauelsen und Walle ist der Neubau von Feuerwehrhäusern in Hönisch-Hutbergen, Döhlbergen, Eissel und Walle erforderlich. Hinzu kommt die Sanierung und der Neubau von Sporthallen. Allein der Umbau des Gebäudes „Allerufer 8“ ist mit einem Investitionsvolumen von 14 Mio. € geplant. Vor diesem Hintergrund möchte die CDU prüfen, ob der Bau und die Unterhaltung städtischer Gebäude künftig einer städtischen Immobiliengesellschaft übertragen werden kann. Ein fraktionsübergreifender Antrag ist bereits bei der Verwaltung eingegangen. „Neben betriebswirtschaftlichen Vorteilen wäre eine Gesellschaft nicht zwingend an das Ausschreibungs- und Vergabeverfahren gebunden und könnte flexibler am Markt agieren. Über eine Vollkostenrechnung kann auch eine höhere Transparenz beim Neubau und Unterhaltung von Gebäuden geschaffen werden. Weitere Vor- und ggf. Nachteile sollten in einer Prüfung ausgearbeitet werden“, erläutert Finanzausschussvorsitzender Wolf-Hertz-Kleptow.

„In Videokonferenzen kann man sicherlich viele Dinge vorberaten. Unsere Erfahrungen in den letzten Wochen haben aber gezeigt, dass diese keine Präsenzsitzungen vollständig ersetzen können. Daher sollten wir unter Beachtung der Hygienevorschriften möglichst wieder dazu kommen, Fachausschuss-Sitzungen sowie Ratssitzungen wieder in Form von Anwesenheitssitzungen durchzuführen“, erklärt die stellv. Fraktionsvorsitzende Anja König.



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